Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat auf einer „Halbzeitkonferenz“ am 15. März 2016 das Programm für die 2. Hälfte des Dialogprozesses „Arbeiten 4.0.“ vorgestellt.

Demnach will sich das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) nunmehr insbesondere um flexiblere Arbeitszeitsysteme kümmern – und dabei vor allem um den im Koalitionsvertrag vereinbarten Rückkehranspruch in Vollzeit für Teilzeitkräfte -, um einen Weiterbildungsanspruch für Beschäftigte sowie um die Altersvorsorge von (Solo-)Selbständigen. Ende 2016 will das BMAS den Dialogprozess, welcher im April 2015 mit dem Grünbuch „Arbeiten 4.0“ gestartet wurde, mit der Präsentation eines Weißbuchs  abschließen. Darin sollen die Ergebnisse des Dialogprozesses zusammengefasst werden.

Darüber hinaus wurde auf der Halbzeitkonferenz auch die Studie „Wertewelten Arbeiten 4.0“ vorgestellt (siehe Anlage). Die Studie befasst sich auf der Grundlage einer Arbeitnehmerbefragung mit den Erwartungen der Beschäftigten hinsichtlich ihrer Arbeitsbedingungen. Dabei wird ein sehr negatives Bild gezeichnet, welches insbesondere die deutlichen Verbesserungen im Bereich des Arbeits- und Gesundheitsschutzes sowie bei den Sozialsystemen weitgehend negiert. Der Bericht schwankt zwischen einer Sozialromantik, dass früher alles besser war und der Erwartung, dass nun aber endlich (wieder) die notwendigen Freiräume für Erwerbstätige geschaffen werden müssen. Einschätzungen von Unternehmen spielen in der Studie bezeichnenderweise keine Rolle. Es darf vermutet werden, dass weite Teile der Studie in das Wahlprogramm der SPD einfließen werden.

Der Handelsverband Deutschland (HDE) hat sich von Anfang an intensiv in die Debatte um das Grünbuch „Arbeiten 4.0“ eingebracht, auch durch eine eigene ausführliche Stellungnahme. Die ausführliche Stellungnahme des HDE, die inzwischen auch auf einer vom BMAS eingerichteten Homepage zum Dialogprozess „Arbeiten 4.0“ (www.arbeitenviernull.de > Dialogprozess > Stellungnahmen) veröffentlicht wurde, finden Sie hier.

Der HDE wird sich auch weiterhin aktiv an der Debatte zum Thema „Arbeiten 4.0“ beteiligen und sich insbesondere zu den vom BMAS neu vorgelegten Programmpunkten positionieren.

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