Diesel-Fahrverbote verhindern – erreichbare Innenstädte gewährleisten
Angesichts der wachsenden Zahl an Innenstädten mit Diesel-Fahrverboten macht der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Deutschland (HDE), Stefan Genth deutlich: „Zu attraktiven Stadtzentren gehört saubere Luft.
Aber Fahrverbote zerstören alle Bemühungen um vitale Innenstädte, die die öffentliche Hand mit teuren Fördergeldern finanziert hat. Innenstadthandel und Dieselfahrer dürfen jetzt nicht die Zeche für die Versäumnisse der Automobilkonzerne und der Politik zahlen.“ Händler fürchten um die Attraktivität ihrer Innenstädte und damit um ihr Geschäft, seit Kommunen mit der Diesel-Problematik konfrontiert werden. Nach Hamburg, Stuttgart und München muss nun auch in Frankfurt ein Fahrverbot umgesetzt werden.
Der Handel geht davon aus, dass auch weitere Städte bald nachziehen müssen: „Man muss kein Prophet sein, um zu erkennen, dass auch in weiteren mit Stickoxiden belasteten Städten Fahrverbote für viele Diesel-Pkw ausgesprochen werden“, so Genth. Die Ankündigungen des Bundesverkehrsministers, sich Gedanken über technische Lösungen zu machen, kämen reichlich spät. Umso wichtiger seien jetzt zügige Maßnahmen, um die Luft in den Innenstädten zu verbessern, ohne Dieselfahrer auszusperren. Genth: „Die Fahrzeugindustrie muss verpflichtet werden, Diesel-Pkw technisch so nachzurüsten, dass es den Kommunen möglich ist, auch ohne Fahrverbote entsprechende Luftreinhaltepläne einzuhalten.“ Auf längere Frist müsse der öffentliche Personennahverkehr so ausgebaut werden, dass Pkw nur noch zweite Wahl sind. Der innerstädtischer Handel braucht jetzt entschlossene Maßnahmen, um das Thema Fahrverbote ein für alle Mal aus der Welt zu schaffen. Ansonsten drohen Unsicherheit, Planungschaos und weiterer Attraktivitätsverlust der Innenstädte.