Kohlekommission: Stimmiges und wirtschaftsverträgliches Gesamtkonzept gefordert
Mit Blick auf die in dieser Woche tagende Kohlekommission und die aktuellen Diskussionen um einen Ausstieg aus der Braunkohle betont HDE-Präsident Josef Sanktjohanser in einem Brief an die Kommission:
„Der Kohleausstieg ist eine der größten Stellschrauben für eine umweltverträgliche und klimafreundliche Stromversorgung. Der Handel unterstützt dieses wichtige Ziel und konnte seit 1990 seine CO2-Emmissionen halbieren. Wenn die Kohlekommission in dieser Woche tagt, darf sie eines nicht: Unter dem Druck verschiedener Interessen das Zieldreieck der Energiewende – eine gleichermaßen sichere, bezahlbare und umweltverträgliche Stromversorgung – aus den Augen verlieren.“ Schon heute müssen sich die 6,5 Millionen Privathaushalte auf steigende Strompreise einstellen. Die Endverbraucherpreise könnten 2019 ihr Allzeithoch erreichen. Hochgerechnet kommen Zusatzkosten von knapp einer viertel Milliarde Euro auf die Verbraucher zu. Geld, das auch den Konsumenten im Geldbeutel fehlt. „Das sind keine guten Nachrichten für Steuerzahler und Verbraucher, auch nicht für den Konsum als treibende Kraft der Konjunktur. Für den mittelständisch geprägten Einzelhandel mit mehr als drei Millionen Beschäftigten wäre ein Abwürgen des Konsums fatal“, so Sanktjohanser. Allein für Strom bezahlt der Einzelhandel über sechs Milliarden Euro jährlich. Obwohl er nur einen Anteil von sechs Prozent am Gesamtstromverbrauch hat, trägt die Branche zehn Prozent der Kosten für den Ausbau Erneuerbarer Energien. Dabei finanziert der Handel, wie auch die Privathaushalte, die Vergünstigungen der stromintensiven Industrien mit. „Die Kohlekommission steht vor einer schwierigen Aufgabe. Augenmaß ist geboten. Kollateralschäden für Konjunktur und Beschäftigung müssen bei der ökologischen Umgestaltung der Stromversorgung unbedingt verhindert werden“, so der HDE-Präsident. Der Ausstieg aus der Kohle dürfe zeitlich und finanziell die Menschen in den Kohlerevieren sowie private und gewerbliche Stromkunden nicht überfordern. Mit einem CO2-Preis wäre die Kohleverstromung auf Dauer nicht mehr rentabel. Erneuerbare Energien bekämen einen Marktvorteil.